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EU-Mittelmeerpolitik nach dem Arabischen Frühling: Persistenz und/oder Wandel?

2014; Springer Nature; Linguagem: Alemão

10.1007/978-3-658-07020-5_4

2197-6716

Annette Jünemann, Julia Simon,

European Union Policy and Governance

Der Arabische Frühling hat die Rahmenbedingungen europäischer Mittelmeerpolitik schon rasch nach seinem Ausbruch verändert. Bis dahin hatten alle arabischen Partnerländer der EU gemeinsam, dass sie, unabhängig von der jeweiligen Staatsform, autokratisch regiert wurden; als einzige Ausnahme ist der Libanon zu nennen. Inzwischen hat es die EU einerseits mit Transformationsländern zu tun wie Ägypten, Tunesien und Libyen, andererseits aber weiterhin mit Autokratien, die entweder versuchen, einer Revolution mit (halbherzigen) Reformen zuvorzukommen wie Jordanien und Marokko oder aber mit offener Gewalt gegen die Rebellionen vorgehen wie Syrien. Angesichts der verschärften Heterogenität ist es unwahrscheinlich, dass die EU ihren ursprünglichen Ansatz, eine an gemeinsamen Werten orientierte euro-mediterrane Region zu konstituieren, weiterführen kann. Der Arabische Frühling hat dem Projekt faktisch ein Ende gesetzt – selbst wenn im Mai 2011 die ENP in dem Dokument Eine neue Antwort auf eine Nachbarschaft im Wandel als relevanter institutioneller Rahmen der euro-mediterranen Beziehungen bekräftigt wurde. Es scheint notwendig und angebracht, künftig sehr viel stärker zwischen den einzelnen Ländern zu differenzieren und ihnen passgenaue Angebote zu machen. Dies gilt auch und vor allem für die Förderung von Demokratie und Menschenrechten.